Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 An 112/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Altersrente nach den Vorschriften des Rentenrechts der Deutschen Demokratischen Republik; Voraussetzungen zur Berücksichtigung von Entgeltpunkten [West]; Bewertung aller "Westzeiten" mit "Westpunkten"; Voraussetzungen für einen Rentenanspruch nach den Vorschriften von ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 21.07.1994 - S 8 An 204/93
- LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 An 112/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.09.1993 - 4 RA 1/93
Bemessung der Höhe des Altersruhegeldes (ARG) - Gewährung eines um einen …
Auszug aus LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 An 112/94
Auch das BSG hat im Urteil vom 30.09.1993 (4 RA 1/93 zu einem Sachverhalt, in welchem der Berechtigte von 1957 bis 1961 im Gebiet der damaligen Bundesrepublik Deutschland Pflichtbeiträge nach dem AVG entrichtet hatte, und diese Zeiten in einer Rente nach dem DDR-Recht berücksichtigt worden waren) bemerkt, daß der Gesetzgeber mit Wirkung ab 01.01.1992 durch die §§ 254b Abs. 2 und 307a Abs. 10 SGB VI das Leistungshindernis (bisher keine Leistungen für Personen, die im Geltungsbereich das AVG wohnten und Ansprüche auf Leistungen nach diesem Gesetz erworben hatten) ausgeräumt habe (Umdr. S. 7). - LSG Sachsen-Anhalt, 26.01.1994 - L 1 An 40/93
Rentenumwertung; Umwertung; Neuberechnung; Altersruhegeld; DDR; BRD; …
Auszug aus LSG Sachsen, 19.07.1995 - L 4 An 112/94
Der Wortlaut läßt sowohl die Deutung der Beklagten zu, wonach es ausreicht, daß diese Zeiten nach DDR-Rentenrecht berücksichtigt wurden, als auch die vom SG vertretene Auffassung, wonach allein ausschlaggebend ist, ob diese Zeiten in einer nach Bundesrecht gewährten Rente berücksichtigt wurden (so auch LSG Sachsenanhalt, Urteil v. 26.01.1994 - L 1 An 40/93).